§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen elm-owl (nachfolgend „Anbieter") und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde") über Planungs- und Gestaltungsleistungen im Bereich der Außenraumgestaltung.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf unserer Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Angebotsabgabe.
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter nach Eingang einer Anfrage ein schriftliches Angebot unterbreitet und der Kunde dieses Angebot schriftlich annimmt oder der Anbieter mit der Leistungserbringung beginnt.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung des Anbieters. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Der Anbieter ist berechtigt, für Mehrleistungen eine zusätzliche Vergütung zu verlangen.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Die auf der Webseite genannten Preise sind Richtwerte und verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der endgültige Preis wird im individuellen Angebot festgelegt.
Sofern nicht anders vereinbart, gelten folgende Zahlungsmodalitäten:
- 30% bei Auftragserteilung
- 40% bei Beginn der Arbeiten
- 30% nach Fertigstellung
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung.
Der Kunde sorgt dafür, dass der Anbieter ungehinderten Zugang zum Grundstück erhält und die Arbeiten ohne Behinderung durchgeführt werden können.
Verzögerungen, die durch verspätete oder unvollständige Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen zu dessen Lasten.
§ 6 Ausführungsfristen
Vereinbarte Termine und Fristen sind verbindlich. Bei höherer Gewalt, unvorhersehbaren Witterungsbedingungen oder anderen vom Anbieter nicht zu vertretenden Umständen verlängern sich die Fristen entsprechend.
Der Anbieter informiert den Kunden unverzüglich über eintretende Verzögerungen und deren voraussichtliche Dauer.
§ 7 Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vertraglich vereinbarten Anforderungen entsprechen und frei von Mängeln sind.
Offensichtliche Mängel sind vom Kunden innerhalb von zwei Wochen nach Abnahme schriftlich zu rügen. Bei berechtigten Mängelrügen hat der Anbieter das Recht zur Nachbesserung.
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Abnahme, bei Pflanzen gelten die üblichen Anwachsgarantien von einer Vegetationsperiode bei fachgerechter Pflege durch den Kunden.
§ 8 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Materialien und Pflanzen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
§ 10 Urheberrecht
An allen im Rahmen des Auftrags erstellten Plänen, Entwürfen und Visualisierungen behält sich der Anbieter das Urheberrecht vor. Eine Weitergabe an Dritte oder Verwendung für andere Zwecke bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.
§ 11 Datenschutz
Der Anbieter erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung auf der Webseite.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Stand: Januar 2024